Schuldgeldfreiheit für Heilmittelerbringer

30.04.2019


Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass der Gesund-heitsbonus dazu führt, dass die meisten privaten Berufsfachschulen in die Lage versetzt werden, auf die Erhebung von Schulgeld zu verzichten.

„Für den Doppelhaushalt 2019/2020 werden insgesamt 46 Mio. € für diesen Bereich zur Verfügung stehen, was einer Erhöhung um rund 70% gleichkommt“, betont die Abgeordnete. „Ich habe keine Zweifel daran, dass das Parlament als Haushaltsgesetz-geber diese Erhöhung auch beschließen wird“.

Aufgrund intensiver Absprachen und Verhandlungen sei diese nachhaltige Verbesserung erzielt worden.

Auf diese Weise können verstärkt Fachkräfte gewonnen werden, um die Menschen auch im physio- und logopädischen Bereich in Zukunft sicher versorgen zu können.

Damit ist dem Interesse nicht nur der privaten Berufsfachschulen, sondern vor allem auch der betroffenen jungen Menschen, ihrer Eltern und derjenigen, die auf die Leistungen angewiesen sind, eine gesicherte Planungsgrundlage gegeben, die in den meisten Fällen zur Schulgeldfreiheit führt, bis der Bund in seiner einschlägig angekündigten Koalitionsvereinbarung entsprechende Mittel auf Bundesebene auch tatsächlich auf den Weg bringt.

Die Bereitstellung wird ab dem zweiten Schulhalbjahr 2018 rückwirkend zur Verfügung stehen und die Förderung wird ausbezahlt, wenn im Juni dann auch der Haushalt im Parlament entsprechend beschlossen wird.