Der Ausschuss des Bayerischen Landtags für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen unternahm vom 27. Februar bis 5. März 2016 eine Informationsreise nach Kuba, an der 11 Abgeordnete der Fraktionen CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter Vorsitz von MdL Schindler, SPD, Vertreter Bayerischer Staatsministerien sowie Fraktionsreferenten teilnahmen.

Der Besuch diente dem Kennenlernen der wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Realitäten Kubas und der Förderung der deutsch- kubanischen Beziehungen. Auf dem Programm standen u.a. Termine in Ministerien, der Universität und der Stadtverwaltung von Havanna, sowie kirchlichen und sozialen Einrichtungen.


(© Katharina Pache)

Herr MdL Franz Schindler, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen, zieht Bilanz der Reise nach Kuba:

„Es wäre verwegen, zu behaupten, in einer Woche das politische und rechtliche System Kubas schon in allen Facetten verstanden zu haben, doch haben wir bei den Gesprächen mit Abgeordneten von der kommunalen bis zur nationalen Ebene, mit Vertretern verschiedener Ministerien und mit Professoren und Studenten der Rechtsfakultät der Universität Havanna den Eindruck gewonnen, dass sich Kuba behutsam auf den Weg der Veränderung macht. Hierbei sollten die Bundesrepublik und auch der Freistaat Bayern nicht abseits stehen und den auch von kubanischer Seite gewünschten politischen Dialog auf möglichst vielen Ebenen vertiefen.“


(© Katharina Pache)

(Pressemitteilung wurde von der Botschaft in Havanna verfasst und veröffentlicht)