Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder
Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vom 21. Mai 2026 im Bayerischen Landtag unterstreicht unmissverständlich: Bayern bleibt trotz der aktuellen Herausforderungen der entscheidende Stabilitätsanker in Deutschland und wir als CSU werden weiter sicherstellen, dass Bayern auch in Zukunft stark bleibt!
Angesichts der vielen globalen Herausforderungen und der dadurch entstehenden Unsicherheit betont unser Parteivorsitzender Dr. Markus Söder, MdL einmal mehr die Notwendigkeit von Reformen: „Wir leben in stürmischen Zeiten. Die neue globale Realität ist disruptiv und rücksichtslos. Die Veränderung führt bei vielen Menschen zur Unsicherheit. Wir Demokraten sind gefordert: Wir müssen mit eigenen Ideen und Konzepten Wege aus der Krise zeigen und das Rückgrat besitzen, das auch durchzuhalten. Fakt ist, wir müssen uns verändern, um das zu erhalten, was uns wichtig ist. Daher ist der Reformprozess in Berlin so entscheidend.“ Dabei gelte klar: "Economy first" – sowohl für den Bund als auch für Bayern, wobei die bayerische Staatsregierung stets die soziale Balance und Gerechtigkeit im Blick behält. Es ist uns als CSU ein zentrales Anliegen, gesellschaftlichen Zusammenhalt in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu sichern.
Zugleich betont Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir sind der Fels in der Brandung. Bayern ist ein Wirtschaftskraftwerk!“ Bayern ist erfolgreich: Bayern ist das sicherste Bundesland, der Freistaat macht keine neuen Schulden, wir halten die schwarze Null - EU-weit schaffen das nur 4 von 27 Staaten. Bayern hat mehr Wirtschaftswachstum als andere Bundesländer! Die Rekord-Investitionsquote von 17 Prozent, trotz des Länderfinanzausgleichs, ist ein klares Zeichen für zukunftsweisende Politik. Dies ist „Zukunft pur“ und stellt die Weichen für die kommenden Jahrzehnte.
Mit der Hightech-Agenda hat Bayern frühzeitig auf globale Trends gesetzt und ist führend in Bereichen wie KI, Supercomputern, Mikroelektronik, Robotik, Defense, Medizin und Biochemie. Als dynamischste Raumfahrtregion Europas und Deutschlands Nummer 1 bei Start-ups zeigt Bayern, dass Stillstand Rückschritt bedeutet, daher werde die CSU weiterhin mit voller Kraft Richtung Zukunft vorangehen: „Wir powern weiter und weiter. Stehenbleiben heißt zurückfallen.“, so unser Parteivorsitzender.
Mit der Bayern-Agenda 2030 stellen wir sicher, dass Bayern auch in Zukunft stark bleibt! Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unsere Strategie und Vision ist die Bayern-Agenda 2030 mit dem Dreiklang aus Innovation, Transformation und Investition. Das wirkt weit über 2030 hinaus. Hightech ist keine Science-Fiction mehr, sondern Realität. Es gilt: Dabei sein, oder den Anschluss verlieren. Das ist der globale neue Wettbewerb. Bayern muss unbedingt dabei sein – wir wollen weiter in der 1. Reihe der Welt sitzen!“
Unser CSU-Generalsekretär Martin Huber, MdL, bestätigt: „Die ‚Bayern-Agenda 2030‘ unseres Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Markus Söder ist eine Agenda der Stabilität und eine Agenda für eine stabile Zukunft. Wo stehen wir, wo geht die Reise hin? Wie bewahren wir, was uns wichtig ist? Markus Söder liefert die Antworten und zeigt: Bayern ist vorne, Bayern bleibt vorne. Bayern ist Stabilitätsanker in Deutschland, ohne neue Schulden und mit einer Rekordinvestitionsquote. Mit der Bayern-Rezeptur aus Innovation, Transformation und Investition sorgen wir für eine gute Zukunft in schwierigen Zeiten für die Menschen in unserem Freistaat.“
Angesichts der vielen globalen Herausforderungen und der dadurch entstehenden Unsicherheit betont unser Parteivorsitzender Dr. Markus Söder, MdL einmal mehr die Notwendigkeit von Reformen: „Wir leben in stürmischen Zeiten. Die neue globale Realität ist disruptiv und rücksichtslos. Die Veränderung führt bei vielen Menschen zur Unsicherheit. Wir Demokraten sind gefordert: Wir müssen mit eigenen Ideen und Konzepten Wege aus der Krise zeigen und das Rückgrat besitzen, das auch durchzuhalten. Fakt ist, wir müssen uns verändern, um das zu erhalten, was uns wichtig ist. Daher ist der Reformprozess in Berlin so entscheidend.“ Dabei gelte klar: "Economy first" – sowohl für den Bund als auch für Bayern, wobei die bayerische Staatsregierung stets die soziale Balance und Gerechtigkeit im Blick behält. Es ist uns als CSU ein zentrales Anliegen, gesellschaftlichen Zusammenhalt in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu sichern.
Zugleich betont Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir sind der Fels in der Brandung. Bayern ist ein Wirtschaftskraftwerk!“ Bayern ist erfolgreich: Bayern ist das sicherste Bundesland, der Freistaat macht keine neuen Schulden, wir halten die schwarze Null - EU-weit schaffen das nur 4 von 27 Staaten. Bayern hat mehr Wirtschaftswachstum als andere Bundesländer! Die Rekord-Investitionsquote von 17 Prozent, trotz des Länderfinanzausgleichs, ist ein klares Zeichen für zukunftsweisende Politik. Dies ist „Zukunft pur“ und stellt die Weichen für die kommenden Jahrzehnte.
Mit der Hightech-Agenda hat Bayern frühzeitig auf globale Trends gesetzt und ist führend in Bereichen wie KI, Supercomputern, Mikroelektronik, Robotik, Defense, Medizin und Biochemie. Als dynamischste Raumfahrtregion Europas und Deutschlands Nummer 1 bei Start-ups zeigt Bayern, dass Stillstand Rückschritt bedeutet, daher werde die CSU weiterhin mit voller Kraft Richtung Zukunft vorangehen: „Wir powern weiter und weiter. Stehenbleiben heißt zurückfallen.“, so unser Parteivorsitzender.
Mit der Bayern-Agenda 2030 stellen wir sicher, dass Bayern auch in Zukunft stark bleibt! Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unsere Strategie und Vision ist die Bayern-Agenda 2030 mit dem Dreiklang aus Innovation, Transformation und Investition. Das wirkt weit über 2030 hinaus. Hightech ist keine Science-Fiction mehr, sondern Realität. Es gilt: Dabei sein, oder den Anschluss verlieren. Das ist der globale neue Wettbewerb. Bayern muss unbedingt dabei sein – wir wollen weiter in der 1. Reihe der Welt sitzen!“
Unser CSU-Generalsekretär Martin Huber, MdL, bestätigt: „Die ‚Bayern-Agenda 2030‘ unseres Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Markus Söder ist eine Agenda der Stabilität und eine Agenda für eine stabile Zukunft. Wo stehen wir, wo geht die Reise hin? Wie bewahren wir, was uns wichtig ist? Markus Söder liefert die Antworten und zeigt: Bayern ist vorne, Bayern bleibt vorne. Bayern ist Stabilitätsanker in Deutschland, ohne neue Schulden und mit einer Rekordinvestitionsquote. Mit der Bayern-Rezeptur aus Innovation, Transformation und Investition sorgen wir für eine gute Zukunft in schwierigen Zeiten für die Menschen in unserem Freistaat.“