Mittel für digitale Bildung werden nicht gekürzt!

12.04.2019

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, stellt noch einmal klar, dass die aufgestellte Behauptung, es seien hier Mittel gekürzt worden, offensichtlich auf einem Missverständnis beruht.


Die für 50.000 Klassenzimmer in Aussicht gestellten 212,5 Mio. € aus dem Bayerischen Digitalbudget stehen in vollem Umfang zur Verfügung.

Die anteiligen Beträge für 2019 und 2020 wurden im Haushalt eingestellt.

Dieses Digitalbudget kommt vor allem den kommunalen Trägern zugute, die für die Ausstattung der Bayerischen Schulen zuständig sind und ermöglicht ihnen den Aufbau von digitalen Klassenzimmern.

Das Missverständnis beruht offensichtlich auf einem Schreiben aus dem Kultusbereich, in dem die beiden Programme – einmal Digitalbudget Bayern und das neue Bundesprogramm, in dessen Rahmen der Bund 5 Mrd. € für digitale Technik für einen Zeitraum von 5 Jahren zur Verfügung stellt, nicht genau auseinander gehalten wurden.

Das Bundesprogramm wird ab 2019, sobald die entsprechenden Verwaltungsregelungen vorliegen, bis 2024 ausgereicht.

Auf die Länder entfällt dabei ein Eigenanteil von 10%.

„Auf Bayern werden für diese Jahre 778 Mio. € entfallen, so dass gemeinsam mit dem Bayerischen Programm insgesamt 1 Mrd. € in die digitale Infrastruktur an den Schulen fließt“, hebt Guttenberger hervor.

In dieser Form wird das Bundesprogramm die Bildungshoheit der Länder nicht berühren aber aufgrund des Verhandelns der Länder mit seiner Summe die digitale Bildung wesentlich voranbringen.