Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, begrüßt ausdrücklich die Gesetzesänderung zum Ärzteaustausch.
Interkollegialer Ärzteaustausch, wenn das Kindeswohl in Gefahr ist – dies soll künftig durch eine gemeinsam eingebrachte Gesetzesänderung der Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie der FDP möglich werden.
Diese und weitere klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Bäuerinnen und Bauern, sind die Grundlage für eine erfolgreiche Landwirtschaft, legt Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU klar. Nach dem Willen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners soll sich die Staatsregierung auf Bundes- und EU-Ebene für eine unideologische, an der Lebensrealität der Landwirtinnen und Landwirte orientierte Landwirtschaftspolitik stark machen.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass sich Bericht-erstatterin und Mitberichterstatter für die verschiedenen Petitionen zum Thema als Vertreter des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags vor Ort ein Bild von der beantragten Bebauung neben dem Logenhaus gemacht haben.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU teilt mit, dass die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2023 aufgestellt sind.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass der Landkreis Fürth eine Förderung im Rahmen der Heimat-Digital-Richtlinie erhalten wird.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass der kommunale Finanzausgleich 2023 mit 11,16 Mrd. Euro erneut einen neuen Höchststand erreicht.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass auf Antrag der CSU-Landtagsfraktion eine völlig neue Weiterbildungsmaßnahme im Bereich der Förderschulen geschaffen wurde.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich, dass es ihr gelungen ist, Wissenschaftsminister Markus Blume, MdL, dafür zu gewinnen, in Mittelfranken nicht nur eines, sondern auch ein zweites Technologietransferzentrum mit Sitz in Stein einzurichten.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, ist empört über den aktuellen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, in dem FDP, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen die Energie-Härtefallregelung für kleinere und mittlere Unternehmen auf strom- und leitungsgebundene Energieträger, also Gas und Wärme, beschränkt haben.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass für das Frauenmuseum heute ein Betrag von 13.000 Euro beschlossen wurde und das Rundfunkmuseum als Fortsetzungsmaßnahme 2023 mit einer Förderung von 390.000 Euro rechnen kann.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass nunmehr der Haushalt beschlossen ist mit der Folge, dass auch für die künftigen Maßnahmenpakete die Gelder zur Verfügung stehen.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass seit März bis voraussichtlich 30. September 2023 die Bayerische Energiehärtefallhilfe für Unternehmer durch die Unternehmen selbst oder einen qualifizierten Dritten beantragt werden können.
Petra Guttenberger weist darauf hin, dass das Bayerische Staatsministerium für Digitales für das Jahr 2023 das Thema „Digitale Heimat“ in den Fokus gesetzt hat.
Ziel ist der Ausbau Bayerns zum modernen Digitalstaat. Entscheidend ist, dass innovative Technologien vom Staat so selbstverständlich genutzt werden, wie das in der Privatwirtschaft schon üblich ist – vom Cloud Computing bis zum Einsatz künstlicher Intelligenz.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass das Museum Frauenkultur Regional-International in Fürth für die Ausstellung „Geburtskulturen - gebären und geboren werden“ eine Förderung von 13.000 Euro aus dem Kulturfonds Bayern erhält.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass sowohl für Kitas,
als auch für Kultureinrichtungen ab sofort Energiehärtefallbeihilfen beantragt werden können.
Damit soll den gestiegenen Energiepreisen Rechnung getragen werden, die teilweise zu einer exorbitanten Steigerung der Gebühren für die Eltern führen würden.
Es stehen mehr als 40 Millionen Euro für die Kita-Härtefallhilfen bereit, um die Entlastungsmaßnahmen des Bundes zu ergänzen.
Petra Guttenberger teilt mit, dass vom 01. April bis zum 31. Oktober 2023 für in Bayern ansässige Träger kultureller Ausdrucksformen die Möglichkeit besteht, sich um eine Aufnahme in das Register des immateriellen Kulturerbes zu bewerben.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, ist der festen Überzeugung, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit kein Wunschkonzert sein darf, da Frauen genauso viel wert sind, wie Männer!
Petra Guttenberger teilt mit, dass weltweit mehr als 2 Mio. Mädchen und Frauen durch Beschneidungen verstümmelt sind.
„Deshalb haben wir ein Antragspaket auf den Weg gebracht, um Mädchen und Frauen hier besser vor dieser grausamen und durch nichts zu rechtfertigenden Tat zu schützen und die medizinische Versorgung deutlich zu verbessern“, betont Guttenberger.
„Als integrationspolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion ist es mir ein besonderes Anliegen, alles zu tun, dass diese Menschenrechtsverletzung ein für alle Mal unterbunden wird“.
Petra Guttenberger begrüßt den vorliegenden Fortschreibungsentwurf, der ganz bewusst die verlässlichen Rahmenbedingungen schafft, aber Kommunen nicht bevormundet.
Der Landesentwicklungsplan legt die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Ordnung und Entwicklung in Bayern fest. Er stellt Spielregeln dafür auf, wo im begrenzten Raum welche Nutzungen unter welchen Voraussetzungen zulässig sind.
Petra Guttenberger verweist auf den derzeitigen Bundeswettbewerb, bei dem die besten Pflegeprofis ausgezeichnet werden.
Die Pflegeprofis können von Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen, Kolleginnen und Kollegen sowie Freundinnen und Freunden und natürlich auch von politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern nominiert werden.