Kindeswohl: CSU-Fraktion ermöglicht per Gesetzesänderung Ärzteaustausch

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, begrüßt ausdrücklich die Gesetzesänderung zum Ärzteaustausch.

Interkollegialer Ärzteaustausch, wenn das Kindeswohl in Gefahr ist – dies soll künftig durch eine gemeinsam eingebrachte Gesetzesänderung der Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie der FDP möglich werden.

Regionale Landwirtschaft: CSU Fraktion für verlässliche Zukunftssicherung, Planungssicherheit beim Stallbau, Weiterführung der Kombihaltung, Ausbau der Biomassenutzung zur Energieproduktion

Diese und weitere klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Bäuerinnen und Bauern, sind die Grundlage für eine erfolgreiche Landwirtschaft, legt Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU klar. Nach dem Willen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners soll sich die Staatsregierung auf Bundes- und EU-Ebene für eine unideologische, an der Lebensrealität der Landwirtinnen und Landwirte orientierte Landwirtschaftspolitik stark machen.

Ortstermin zum Bauvorhaben neben dem Logenhaus

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass sich Bericht-erstatterin und Mitberichterstatter für die verschiedenen Petitionen zum Thema als Vertreter des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags vor Ort ein Bild von der beantragten Bebauung neben dem Logenhaus gemacht haben.

Technologietransferzentrum für Stein

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich, dass es ihr gelungen ist, Wissenschaftsminister Markus Blume, MdL, dafür zu gewinnen, in Mittelfranken nicht nur eines, sondern auch ein zweites Technologietransferzentrum mit Sitz in Stein einzurichten.

Die Ampelregierung lässt kleine und mittlere Unternehmen im Stich

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, ist empört über den aktuellen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, in dem FDP, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen die Energie-Härtefallregelung für kleinere und mittlere Unternehmen auf strom- und leitungsgebundene Energieträger, also Gas und Wärme, beschränkt haben.

Gute Nachrichten für Fürth – Kulturfonds beschlossen

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass für das Frauenmuseum heute ein Betrag von 13.000 Euro beschlossen wurde und das Rundfunkmuseum als Fortsetzungsmaßnahme 2023 mit einer Förderung von 390.000 Euro rechnen kann.

Bayerischer Digitalpreis B.DIGITAL 2023

Petra Guttenberger weist darauf hin, dass das Bayerische Staatsministerium für Digitales für das Jahr 2023 das Thema „Digitale Heimat“ in den Fokus gesetzt hat.

 Ziel ist der Ausbau Bayerns zum modernen Digitalstaat. Entscheidend ist, dass innovative Technologien vom Staat so selbstverständlich genutzt werden, wie das in der Privatwirtschaft schon üblich ist – vom Cloud Computing bis zum Einsatz künstlicher Intelligenz.

 

Ab sofort Härtefallhilfen für Kitas und Kultur!

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass sowohl für Kitas,

als auch für Kultureinrichtungen ab sofort Energiehärtefallbeihilfen beantragt werden können.

Damit soll den gestiegenen Energiepreisen Rechnung getragen werden, die teilweise zu einer exorbitanten Steigerung der Gebühren für die Eltern führen würden.

Es stehen mehr als 40 Millionen Euro für die Kita-Härtefallhilfen bereit, um die Entlastungsmaßnahmen des Bundes zu ergänzen.

Bewerbung immaterielles Kulturerbe startet!

Petra Guttenberger teilt mit, dass vom 01. April bis zum 31. Oktober 2023 für in Bayern ansässige Träger kultureller Ausdrucksformen die Möglichkeit besteht, sich um eine Aufnahme in das Register des immateriellen Kulturerbes zu bewerben.

 

Frauen und Mädchen vor weiblicher Genitalverstümmelung besser schützen

Petra Guttenberger teilt mit, dass weltweit mehr als 2 Mio. Mädchen und Frauen durch Beschneidungen verstümmelt sind.

„Deshalb haben wir ein Antragspaket auf den Weg gebracht, um Mädchen und Frauen hier besser vor dieser grausamen und durch nichts zu rechtfertigenden Tat zu schützen und die medizinische Versorgung deutlich zu verbessern“, betont Guttenberger.

„Als integrationspolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion ist es mir ein besonderes Anliegen, alles zu tun, dass diese Menschenrechtsverletzung ein für alle Mal unterbunden wird“.

 

Der Landesentwicklungsplan muss die Grundversorgung für die Menschen in ganz Bayern sicherstellen

Petra Guttenberger begrüßt den vorliegenden Fortschreibungsentwurf, der ganz bewusst die verlässlichen Rahmenbedingungen schafft, aber Kommunen nicht bevormundet.

Der Landesentwicklungsplan legt die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Ordnung und Entwicklung in Bayern fest. Er stellt Spielregeln dafür auf, wo im begrenzten Raum welche Nutzungen unter welchen Voraussetzungen zulässig sind.

Der Wettbewerb „Deutschlands beliebteste Pflegeprofis“ ist gestartet

Petra Guttenberger verweist auf den derzeitigen Bundeswettbewerb, bei dem die besten Pflegeprofis ausgezeichnet werden.

Die Pflegeprofis können von Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen, Kolleginnen und Kollegen sowie Freundinnen und Freunden und natürlich auch von politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern nominiert werden.