Petra Guttenberger, Vorsitzende des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration der CSU-Landtagsfraktion:
Wir brauchen einen einfachen Datenschutz nach estnischem Vorbild. In Bayern gibt es zwei Datenschutzbeauftragte, die sich einerseits um Behörden, andererseits um Unternehmen und Vereine kümmern. Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde vereinbart, die Datenschutzaufsicht zu reformieren und beim Bundesdatenschutzbeauftragten zu bündeln.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU hat sich in einem Schreiben an Herrn Staatsminister Thorsten Glauber gewandt und gebeten, hier Möglichkeiten aufzuzeigen, um ein besseres Miteinander von Saatkrähen und städtischer Bevölkerung zu ermöglichen.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, informiert, dass das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus die Auszahlungsstände für Juni 2026 für das Medien- und KI-Budget für bayerische Schulen bekanntgegeben hat.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass für 169 zusätzliche, bestens ausgestattete Betreuungsplätze für Grundschulkinder im AWO-Kinderhaus, im Kinderhort „Moggerla“ und im Kinderhort „Südstadtstrolche“ in Fürth eine Förderung von 131.094 Euro zur Verfügung gestellt wird.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass die Bayerische Landesstiftung die Dachsanierung eines Anwesens in der Kronacher Straße in Fürth mit 32.000 Euro unterstützen wird.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass für die Bezirke, Landkreis, Städte und Gemeinden 2026 aus dem kommunalen Finanzausgleich 12,83 Mrd. Euro und damit 7,1 % mehr als im Vorjahr zur Verfügung stehen.
Die Städte Fürth, Stein und Zirndorf erhalten dieses Jahr 14.898.000 Euro an finanziellen Mitteln für die Verwirklichung wichtiger Bauprojekte.
Ein außergewöhnliches Jubiläum macht die Bedeutung von Solidarität und medizinischem Fortschritt sichtbar, betont Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU. Im April dieses Jahres jährte sich die Knochenmarktransplantation des Fürthers Jörg Gaschler zum 30. Mal und ist für ihn ein zweiter 30. Geburtstag, so Guttenberger, die im Jahr 1996 als Schirmherrin einer Typisierungsaktion für Jörg Gaschler fungierte.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass auch in diesem Jahr wieder der Preis der bayerischen Tourismusbranche verliehen wird.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass auch Projekte aus Fürth wieder Förderungen aus dem Kulturfonds Bayern 2026 erhalten.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich außerordentlich, dass der Freistaat Bayern die Henry Kissinger Stiftung mit 50.000 Euro unterstützt.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU teilt mit, dass das Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung 2026 aufgestellt ist.
Dieses Programm ist seit 55 Jahren ein Erfolgsmodell und zeigt erneut seine Schlagkraft – mit über 264 Mio. Euro werden bayernweit 478 Städte und Gemeinden bei der Stärkung der Ortszentren, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie der Wiederbelebung von Brachflächen unterstützt.
Davon ist Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger überzeugt und weist deshalb auf ein Projekt der Anna Schaffelhuber Stiftung hin.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus die Auszahlungsstände Februar 2026 für das Medien- und KI-Budget für bayerische Schulen bekanntgegeben hat.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr über das Ergebnis der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik für 2025.
„Einmal mehr ist bemerkenswert“, so Guttenberger, „dass die Straftaten in Fürth insgesamt um 5,5% und im Landkreis um 26,7% gesunken sind.“
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN im Rahmen des Doppelhaus-halts 2026/27 mehr als 110 Mio. Euro an Fraktionsinitiativen auf den Weg gebracht haben, um eigene finanzpolitische Akzente zu setzen und den Haushalt abzurunden.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU teilt mit, dass die Ausschreibung für den diesjährigen Bürgerpreis des Bayerischen Landtags gestartet ist. Unter dem Motto „Gemeinsam weniger einsam – Wegbereiter für ein Miteinander. Ehrenamtliches Engagement für Wege aus der Einsamkeit“ wird auch dieses Jahr herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat gewürdigt.
„Einsamkeit betrifft Menschen jeden Alters und hat oft weitreichende Folgen. Deshalb ist es ganz besonders wichtig, dieses Thema in den Fokus zu rücken“, betont Guttenberger.
Die Stadt Stein wurde im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung mit dem Titel „Fahrradfreundliche Stadt“ ausgezeichnet. Damit wird das kontinuierliche Engagement der Stadt für eine ausgewogene und zukunftsorientierte Mobilität gewürdigt.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, weist darauf hin, dass auch 2026 wieder der Bayerische Integrationspreis ausgelobt wird, der dieses Jahr unter dem Motto „Sprache schafft Heimat – Integration leben“ steht.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus die Auszahlungsstände Dezember 2025 für das Medien- und KI-Budget für bayerische Schulen bekanntgegeben hat.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der Stadt Fürth, teilt mit, dass die Stadt Fürth im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie eine Förderung in Höhe von 335.000 Euro erhält.