Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Anstaltsbeirats der Justizvollzugsanstalt Nürnberg, zeigt sich sehr betroffen über den Artikel in den Nürnberger Nachrichten zur JVA Nürnberg.

„Als Anstaltsbeiratsvorsitzende erreicht mich eine Vielzahl von Gesprächswünschen von Häftlingen, so dass ich mehrmals im Monat selbst vor Ort bin. In diesen Gesprächen ging es noch nie um Gewaltanwendungen, besonders gesicherte Hafträume (bgHs) oder ähnliches, sondern in der Regel sind Lockerungen, Arbeitsthematiken, Freistellungstage und Ausgangsmöglichkeiten zur Vorbereitung der Haftentlassung die Themen“, so die Abgeordnete.

Besonders gesicherte Hafträume seien keine Bestrafung, sondern dienten dazu, Gefangene in Ausnahmesituationen daran zu hindern, gegen sich oder andere Gewalt auszuüben. Die Einschätzung der Selbst- oder Fremdgefährdung sei dabei der entscheidende Punkt, bei dem ärztliche Kompetenz hinzugezogen wird, betont Guttenberger.

Leider gebe es psychisch auffällige Gefangene. Der im Artikel Benannte sei wohl auch in die Psychiatrie gebracht worden, die ihn aber wieder in die JVA zurücküberwiesen habe. Mir, so Guttenberger, ist maximale Transparenz wichtig. Deshalb habe ich am kommenden Montag zu einer Sondersitzung des Anstasbeirats eingeladen.

Auf der Tagesordnung der Sondersitzung am 25.11.2024 stehen der Bericht des Anstaltsleiters zu den in der Zeitung geäußerten Vorwürfen mit Aussprache, sowie die Besichtigung der besonders gesicherten Hafträume in der Männer- und Frauenabteilung sowie in der Untersuchungshaft der JVA Nürnberg.

„Justizvollzugsanstalten dienen der Vollstreckung der von einem unabhängigen Gericht festgesetzten Strafhaft. Dabei müssen sowohl die Sicherheitsinteressen des einzelnen Gefangenen, der Mitgefangenen, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vollzug, als auch der Bevölkerung gleichermaßen beachtet werden“, sagt Guttenberger.