Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass die kommunalen Finanzausgleichsleistungen trotz Corona-Pandemie 2021 bei 10,36 Mrd. Euro stabil gehalten werden konnten.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass auch in diesem Jahr wieder 79 Bayerische Filmtheater für ihr hervorragendes Programmangebot ausgezeichnet werden.
Bestens vertreten ist Fürth, wenn es darum geht, Kontakte und Gespräche im evangelischen Bereich zu führen.
Petra Guttenberger freut sich sehr, dass in diesem Jahr vorbehaltlich des Vorliegens der förderrechtlichen Voraussetzungen der Zuschuss für den Betrieb des Stadttheaters Fürth um 65.000,- Euro erhöht werden kann.
Mit der Einführung eines sogenannten Visahebels will die CSU-Fraktion erreichen, dass künftig Rückführungen abgelehnter Asylbewerber schneller erfolgen und besser funktionieren. Konkret geht es darum, die Möglichkeiten, die im Visakodex der EU vorgesehen sind, aber vom Bund bisher nicht ausgeschöpft werden, künftig besser zu nutzen. So können beispielsweise Visaerleichterungen für Nicht-EU-Staaten für den Fall eingeräumt werden, dass die Zusammenarbeit bei Rückführungen mit den deutschen Behörden entsprechend verbessert wird.
Dazu Petra Guttenberger, Vorsitzende des Verfassungs- und Rechtsausschusses:
Petra Guttenberger ist begeistert vom Foodcube, der am Schulgelände des Helene-Lange-Gymnasiums etabliert wurde.
Unter fachkundiger Leitung von Herrn Dr. Müller soll hier die Vision von praktischen und innovativen Lösungen für nachhaltige urbane Landwirtschaft – einer Verbindung von Lebensmittelerzeugung und Lebensqualität – durch das Konzept der Aquaponik weiterentwickelt und für verschiedene Nutzergruppen zugänglich gemacht werden.
Die Sportvereine in der Stadt Fürth und in Fürth Land profitieren davon deutlich.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass auch in diesem Jahr für den Vereinssport die Mittel auf rund 40 Mio. € verdoppelt werden konnten.
Petra Guttenberger freut sich sehr, dass das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr einmalig 36 Millionen Euro der Europäischen Union zur Verfügung stellt, deren Mittel aus dem Programm REACT-EU aus dem Wiederaufbaufonds der EU kommen.
Das Staatsministerium hat sich stark gemacht, dass auch die bayerischen Städte und Gemeinden nicht unerheblich von den Mitteln profitieren.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, begrüßt die Sonderfonds zur Belebung der Innenstädte in ganz besonderer Weise und freut sich, dass die CSU-Stadtratsfraktion Fürth ihrem Hinweis mit einem Antrag aufgegriffen hat, so dass auch Fürth davon profitiert.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass das Bayerische Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales in diesem Jahr wieder den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt ausschreibt.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU teilt mit, dass auch dieses Jahr im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderung Mittel zur Verfügung stehen, um die bayerischen Kommunen bei der Stärkung ihrer Ortszentren, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen zu unterstützen.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU teilt mit, dass der Freistaat Bayern mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ Städte und Gemeinden finanziell unterstützt, um den Folgen der Pandemie in den Innenstädten und Ortskernen entgegen zu wirken.
Ich freue mich sehr, dass Fürth aus dem Programm insgesamt Euro 856.000,-zur Verfügung gestellt werden, so Guttenberger.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass nächstes Jahr fünf Kitas und fünf lokale Bündnisse für frühe Bildung mit dem Deutschen Kita-Preis 2022 ausgezeichnet werden.
Gesucht werden gelungene Praxis-Beispiele für gut funktionierende Kindertagesbetreuungen, in denen Qualität und Engagement gewürdigt werden, die Einrichtung sich an die Bedürfnisse der Kinder anpasst und diese in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 mit rund 10,36 Mrd. Euro in etwa die gleiche Größenordnung erreicht, wie 2020 und damit wieder deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019 liegt.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, weist noch einmal darauf hin, dass sich hinsichtlich der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes bereits rückwirkend zum Januar erhebliche Verbesserungen für Familien ergeben haben.
„Ich bin mir sehr wohl bewusst, welche Herausforderungen geschlossene Kindertagesstätten, Quarantäneregeln, Distanzunterricht und Wechselunterricht für Familien darstellen“, sagt Guttenberger.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass nunmehr 771 neue Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zum 01.09. bzw. 01.10.2021 ihren Dienst in den Dienststellen aufnehmen können.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, weist auf das neue Förderprogramm im Rahmen der Städtebauförderung hin.
Petra Guttenberger, Abgeordnete der CSU, teilt mit, dass vor kurzem die Kampagne „Mach Dein Handy nicht zur Waffe" gestartet wurde, um ein Signal an die Schulfamilie und ganz besonders auch an alle Schülerinnen und Schüler zu geben, dass die Grenzen der Strafbarkeit auch in der digitalen Welt der Smartphones gelten.
Im Rahmen einer Anhörung im Bayerischen Landtag, an der als Experten u.a. Prof. Dr. Sami Haddadin, Direktor der Munich School of Robotics and Machine Intelligence an der TU München und Thomas Hahn, Chief Software Expert bei Siemens und Präsident der Big Data Value Association teilnahmen, wurde der Bayerische High-Tech-Weg uneingeschränkt gelobt.
Petra Guttenberger teilt mit, dass im Jahr 2020 Rekordabflüsse bei der Feuerwehrförderung verzeichnet werden konnten. Der Freistaat unterstützte die Kommunen im Jahr 2020 mit insgesamt 53,7 Mio. Euro bei Beschaffungen und Baumaßnahmen für ihre Feuerwehren.
„Ich freue mich sehr, dass die Gemeinden und ihre Feuerwehren bei der wichtigen Aufgabe, den Brandschutz und die technische Hilfeleistung sicherzustellen, bestmöglich unterstützt werden konnten“, betont Guttenberger.